Nutzungsbedingungen

Lizenzvereinbarungen der heinekingmedia GmbH
Wichtig - Bitte sorgfältig lesen:

Nutzungsbedingungen für das „Digital Signage Cloud®“ - System

1. Einleitung

Die Nutzung des „Digital Signage Cloud®“ - Systems erfolgt unter Nutzung einer Softwarekomponente, der Webseite der heinekingmedia GmbH (nachfolgend Dienstanbieterin genannt) sowie des Servers der Dienstanbieterin. Für die Nutzung der Software gelten gesonderte Nutzungsbedingungen.

2. Nutzungsbedingungen des Servers, der Webseite und der Dienste

Jeder Nutzer ist verpflichtet, den Serverspeicherplatz auf dem Server der Dienstanbieterin, die Webseite der Dienstanbieterin, deren Dienste und Inhalt so zu nutzen, dass Gesetze und/oder die öffentliche Ordnung nicht entgegenstehen. Das gilt insbesondre für das Strafgesetzbuch, Urheberrechtsgesetz, Wettbewerbsgesetz und die Datenschutzgesetze des Bundes (BDSG) und der Länder (LDSG).

Des Weiteren dürfen der Serverspeicherplatz auf dem Server der Dienstanbieterin und die Webseite der Dienstanbieterin nicht für illegale oder schädliche Zwecke gegenüber der Dienstanbieterin, deren Mitarbeiter oder Dritter genutzt oder für Zwecke eingesetzt werden, die in irgendeiner Weise der Webseite oder deren Betrachter schaden oder die normale Funktion der Webseite oder des Serverspeicherplatzes auf dem beeinträchtigen können.

Die Nutzung des Serverspeicherplatzes auf dem Server der Dienstanbieterin und der Webseite liegt in der alleinigen Verantwortung des Nutzers. Diese Verantwortung erstreckt sich auf die Verwendung, durch den Benutzer oder Dritte, von Passwörtern oder ähnlicher Codes, die erteilt worden sind, um den Zugriff auf den Serverspeicherplatz auf dem Server der Dienstanbieterin, die Webseite oder ihrer Dienste zu ermöglichen. Dessen ungeachtet behält sich die Dienstanbieterin das Recht vor, zu jeder Zeit und ohne Vorankündigung, den Zugang zur Software und dem Serverspeicherplatz auf dem Server der Dienstanbieterin für Nutzer zu sperren, die gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen.

Hinsichtlich des Inhalts des Serverspeicherplatzes auf dem Server der Dienstanbieterin, der Webseite - Information, Text, Bild- und/oder Tondateien, Abbildungen, Design, usw.- sind folgende Handlungen strengstens untersagt:

a. die Reproduktion, Verbreitung und Veränderung des Inhalts ohne die ausdrückliche Genehmigung des Rechtsinhabers oder unter Missachtung der anwendbaren Gesetzgebung,

b. die Verletzung der gesetzlichen Datenschutzbestimmungen,

c. die Verletzung des Urheberrechts Dienstanbieterin oder Dritter,

d. die Nutzung des Inhalts zu Kommerziellen - oder Werbezwecken mit Ausnahme derer, die durch Vertrag von der Dienstanbieterin dazu autorisiert worden sind,

e. Inhalte zu publizieren, die geeignet sind, die Menschenwürde zu verletzen. Dazu gehören insbesondere diskriminierende, ehrverletzende, politische, sexistische, pornographische, rassistische, radikale oder verhetzende Inhalte,

f. mit Form, Inhalt oder verfolgtem Zweck der dargestellten Inhalte gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter (Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.) verstoßen. Der Nutzer verpflichtet sich dafür Sorge zu tragen, im Rahmen seiner Präsenz keine rechtswidrigen Inhalte (insbesondere die unter e) genannten) und keine auf Gewinnerzielung gerichteten Leistungen anzubieten oder anbieten zu lassen, die pornografische und/oder erotische Inhalte (z.B. Nacktbilder, Peepshows etc.) zum Gegenstand haben.

Ein Verstoß des Nutzers gegen die genannten Verpflichtungen berechtigt dazu, die Aufnahme von Webseiten zu verweigern, die Seiten und darauf gerichtete Verweise sofort zu löschen und den Vertrag fristlos zu kündigen.

Die Dienstanbieterin unterliegt für die erwähnten Punkte hierbei keiner Prüfungspflicht. Bei Verstoß der Webseiten des Nutzers gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten oder Rechte Dritter haftet der Nutzer gegenüber der Dienstanbieterin auf Ersatz aller hieraus entstehenden direkten und indirekten Schäden. Das gilt für materielle wie immaterielle Schäden. Er stellt die Dienstanbieterin im Innenverhältnis von etwaigen Ansprüchen Dritter, die auf Inhalte von Webseiten des Kunden zurückgehen, frei. Die Dienstanbieterin übernimmt keine Gewähr für die richtige Wiedergabe der Webseiten des Nutzers in der Internet-Präsenz. Für mittelbare Schäden und Folgeschäden sowie für entgangenen Gewinn haftet die Dienstanbieterin nur nach den Haftungsmaßstäben für den Einsatz der Software, siehe oben 5.

3. Haftungsbeschränkung bei Nutzung des Servers und der Webseiten der Dienstanbieterin

Die Dienstanbieterin haftet in keinem Fall für etwaige Schäden, resultierend aus:

a. Nichtverfügbarkeit, fehlende Wartung und inkorrekte Funktion der Webseiten und/oder ihre Dienste und Inhalt.

b. Nichtbrauchbarkeit, Ungeeignetheit oder Ungültigkeit der Webseiten und/oder ihrer Dienste und Inhalt hinsichtlich der Erfüllung der Bedürfnisse, Aktivitäten oder Resultate, die von den Benutzern erwartet werden.

c. Der Anwesenheit von Viren oder schädlichen Softwareprogrammen.

d. Erhalt, Sicherung, Speicherung, Verbreitung oder Übermittlung des Inhalts der Webseite durch den Nutzer.

e. Unrechtmäßige, fahrlässige, betrügerische Nutzung oder die Nutzung der Webseiten, ihrer Dienste und Inhalt durch den Nutzer, entgegen der Nutzungsbedingungen.

Da die Webseite der Dienstanbieterin Verbindungen zu anderen Webseiten enthalten kann, ist sie für den Inhalt dieser Webseiten und die Einhaltung von Vorschriften deren Betreiber nicht verantwortlich.

Informationen, die der Nutzer auf solchen Webseiten preisgibt, liegen außerhalb der Kontrolle und Verantwortung der Dienstanbieterin.

4. Haftungsbeschränkung für Hyperlinks

Hyperlinks von irgendeiner Webseite nach www.digitalsignage.cloud oder irgendeiner anderen Internetseite der Dienstanbieterin unterliegen folgenden Bestimmungen:

a. Die Vervielfältigung aller oder Teile der Dienste oder des Inhalts von dem www.digitalsignage.cloud Portal ist untersagt.

b. Deep-Links nach www.digitalsignage.cloud oder nach irgendeiner Seite der Dienstanbieterin ist untersagt.

c. Die Dienstanbieterin haftet unter keinen Umständen für einen Inhalt oder Dienst, der auf der Webseite, von der ein Hyperlink erzeugt wurde, angeboten wird oder für die Information und Aussagen, die darin enthalten sind.

5. FORM und DAUER des Server- und Webseite-Angebotes

Die Dienstanbieterin, kann die Struktur und das Design der Webseite jederzeit nach eigenem Ermessen einseitig und ohne vorherige Ankündigung modifizieren. Entsprechend können auch die Dienst-, Inhalts-, Zugriffs- und/oder Nutzungsbedingungen modifiziert oder entfernt werden.

Die Dauer der dem Nutzer angebotenen Webseitendienste wird nicht festgelegt. Ungeachtet dessen behält sich Dienstanbieterin das Recht vor, die Webseite oder ihre Dienste zu unterbrechen, auszusetzen oder zu schließen, entsprechend den Bedingungen der obigen Abschnitte.

6. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Sämtliche Rechtsbeziehungen zur Dienstanbieterin unterliegen Deutschem Recht. Gerichtsstand ist Landesbergen.

Diese Bestimmungen gelten für die Nutzung aller Angebote inklusiv der Webseiten der heinekingmedia GmbH.

Sollten einzelne Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise rechtswidrig oder lückenhaft sein oder werden, so bleibt die Gültigkeit der übrigen Nutzungsbedingungen unberührt.

7. Kontaktinformation

heinekingmedia GmbH
Hamburger Allee 2-4
30161 Hannover – Germany
Geschäftsführer: J. Harries, K. Kretschmer, A. Noack
Handelsregister: HRB 215710 Amtsgericht Hannover
Umsatzsteueridentifikationsnummer: DE813777792
Telefon: 0511 67 51 90
Email: info@heinekingmedia.de